Rechtsprechung
OLG Celle, 19.12.2023 - 13 U 26/23 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Begriff "Zentrum" in einer Geschäftsbezeichnung, Irreführung, Namensgebung
- MIR - Medien Internet und Recht
Zentrum fürs Hören und Sehen - Keine Irreführung durch Verwendung des Begriffs "Zentrum" in einer Geschäftsbezeichnung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
UWG § 8 Abs. 1;, ; 3 Nr. 1; UWG § 3 Abs. 1; UWG § 5 Abs. 1; und ; 2 Nr. 3
Irreführung; Geschäftsbezeichnung; Zentrum; Optiker; Hörgeräteakustiker
- Betriebs-Berater
Keine Irreführung durch Verwendung des Begriffs "Zentrum" in einer Geschäftsbezeichnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Irreführung; Geschäftsbezeichnung; Zentrum; Optiker; Hörgeräteakustiker
- rechtsportal.de
Irreführung; Geschäftsbezeichnung; Zentrum; Optiker; Hörgeräteakustiker
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Keine Irreführung durch Verwendung des Begriffs "Zentrum" in einer Geschäftsbezeichnung
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)
Vereinsrecht: Begriff "Zentrum"
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Optiker und Hörgeräteakustiker: Zur Frage der Irreführung durch Verwendung des Begriffs Zentrum in der Geschäftsbezeichnung
Verfahrensgang
- LG Hildesheim, 27.06.2023 - 6 O 68/23
- OLG Celle, 19.12.2023 - 13 U 26/23
Papierfundstellen
- MDR 2024, 319
- MIR 2023, Dok. 023
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.01.2012 - I ZR 104/10
Neurologisch/Vaskuläres Zentrum
Auszug aus OLG Celle, 19.12.2023 - 13 U 26/23
Zwar wird der Begriff "Zentrum" nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2012 im Grundsatz noch als Charakterisierung für ein Unternehmen nach Bedeutung und Größe verstanden oder jedenfalls vom Verkehr auf einen entsprechenden Tatsachenkern zurückgeführt ( BGH, Urteil vom 18. Januar 2012 - I ZR 104/10 - Neurologisch/Vaskuläres Zentrum, Rn. 17, juris). - BVerfG, 07.03.2012 - 1 BvR 1209/11
Übermäßige berufsrechtliche Werbebeschränkung für Zahnärzte verletzt Betroffene …
Auszug aus OLG Celle, 19.12.2023 - 13 U 26/23
Dabei kann dahingestellt bleiben, ob die Bedeutung des Wortes "Zentrum" zusätzlich in letzter Zeit - wie bereits das Wort "Center" - eine Abschwächung erfahren hat (vgl. für den medizinischen Bereich: BVerfG, Beschluss vom 7. März 2012 - 1 BvR 1209/11 ).